Das Gericht muss im Zweifel die Regeln des Tarifvertrages auslegen !

  • Wie sind Tarifvertäge zu lesen, was bedeutet Tätigkeitsbeschreibung gerade bei einer Zuordnung im Einzelfall ? Was ist wenn es in den Tarifverträgen, anscheinend, Spekulationsraum gibt ?

    In dem Zusammenhang recht wichtig, gerade wird hier in Nordrhein-Westfalen ein Lohntarifvertrag mit einer neuen Lohnstruktur gültig werden. Da wird es natürlich zu Meinungsunterschieden bei der Zuordnung von Lohngruppen kommen.



    Was ist ein Einkauszentrum ?


    Zitat


    Auszug



    Gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) kommt es bei der Auslegung einer Vorschrift auf den „objektivierten Willen des Gesetzgebers“ an, so wie er sich aus dem Wortlaut der Gesetzesbestimmung und dem Sinnzusammenhang ergibt, in den die Vorschrift hineingestellt ist.


    Ich kaufe ein A und möchte lösen, "Bockwurst".

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